Remscheider General Anzeiger on MSN4h
AfD-Verbot: Die Debatte muss weitergehen
Der Bundestag hat über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren debattiert. Daraus folgt erstmal nichts. Doch ein ...
In der Debatte über einen AfD-Verbotsantrag haben die Befürworter im Bundestag für ihren Antrag geworben. Der CDU-Abgeordnete ...
Die Alternative für Deutschland verbieten? Mehrere Bundestagsabgeordnete sprechen sich dafür aus. Dafür müsste ein Antrag vor dem Bundesverfassungsgericht gestellt werden. Doch dafür ist keine Mehrhei ...
Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Entscheiden muss in so ...
Auf dem Karlsruher Marktplatz versammelten sich am Samstag mehrere tausend Menschen, um für Vielfalt und Demokratie zu ...
Ein Antrag über einen Bann der AfD wird nach aufgewühlter Debatte in den Innenausschuss verwiesen. Damit dürfte er mit dem Ende der Wahlperiode verfallen. Für Aufsehen sorgte vor allem Ricarda Lang vo ...
Der Bundestag könnte das Bundesverfassungsgericht bitten, die Verfassungsmäßigkeit der AfD zu prüfen. Doch ein ...
Unsere Solidarität gilt allen Menschen und ihren Familien, die von der AfD verächtlich gemacht werden." Die Polizei Karlsruhe verzeichnet am Donnerstagmorgen, 16. Januar, knapp 20 Meldungen ...
Rund 3500 Menschen haben nach Polizeiangaben auf dem Marktplatz in Karlsruhe gegen eine AfD-Wahlkampfaktion demonstriert. | ...
Das Menschenrechtsinstitut sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Die politische Diskussion darüber hat ...